Mo, 27.07.2020 3 Minuten zu lesen

Was wird im Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) definiert?

Das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) trat am 15.7.2004 in Kraft und dient indirekt der Umsetzung des Kyoto-Protokolls.

In Deutschland legt es die Rahmenbedingungen für den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystem. Im gleichen Zuge wurde auch ein EU-weites Handelssystem mit Treibhausgas-Emissionszertifikaten implementiert. 

Die Zielsetzung ist eine kosteneffiziente Reduzierung der Treibhausgasemissionen und damit einen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz zu leisten. Das Gesetz beinhaltet den Geltungsbereich des Emissionshandels und den Zuteilungsplan der dazugehörigen Rechte. Außerdem werden unter anderem der Handel mit Berechtigungen, ggf. notwendige Sanktionen sowie die Fragen der Zuständigkeiten und der Überwachung geregelt. 

In dem Handelssystem kann der Besitzer eines sog. CO2-Zertifikats 1 t CO2 oder ein anderes Treibhausgas mit äquivalenter Wirkung innerhalb eines bestimmten Zeitraums emittieren. Dabei müssen aber nicht alle Anlagen am Emissionshandel teilnehmen. Welche Anlagen unter den Treibhausgas-Emissionshandel fallen, steht in Anhang 1 des TEHG. 

Dies gliedert sich folgendermaßen: 

  • Energieumwandlung und -umformung (I-VII) 
  • Eisenmetallerzeugung und -verarbeitung (VIII-IXb) 
  • mineralverarbeitende Industrie (X-XIII) 
  • sonstige Industriezweige (XIV-VIII) 

Die Inhalte des TEHG sind neben den Anwendungsbereichen und den Begriffsbestimmungen auch Regelungen zu den nachfolgenden Themen: 

  • Genehmigung und Überwachung von Emissionen 
  • Sanktionen 
  • Berechtigung und Zuteilung der Emissionen  
  • Handel mit Berechtigungen